Laschet zum Vizepräsidenten in Europarats-Gremium gewählt

24.01.2022 17:46

Straßburg (dpa) - Der scheidende CDU-Vorsitzende und ehemalige
Kanzlerkandidat Armin Laschet ist zum Vizepräsidenten der
Parlamentarischen Versammlung des Europarats bestimmt worden. Die
Abgeordneten aus den 47 Mitgliedstaaten der Institution wählten den
Christdemokraten am Montag in Straßburg per Zustimmung ins Amt. Zuvor
hatten die «Badischen Neuesten Nachrichten» über die Personalie
berichtet. «Ich freue mich, einen Beitrag zur wichtigen Arbeit des
Europarates leisten zu können», hieß es von Laschet nach der Wahl.
Der Europarat stehe für die Förderung von Menschenrechten, Demokratie
und Frieden in Europa. Die aktuelle Lage im Osten des Kontinents
verdeutliche, wie wichtig diese Aufgaben für ganz Europa seien.

Der CDU-Politiker ist nun einer von insgesamt 20 Vizepräsidentinnen
und -präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.
Allerdings muss Portugal den ihm zustehenden Posten noch besetzen,
über den russischen Kandidaten wird am Dienstag einzeln abgestimmt.

Der Vizepräsident vertritt den Präsidenten in seiner Abwesenheit oder
wenn dieser sich an Debatten als Redner beteiligt und leitet dann
etwa die Sitzungen der Versammlung. Deutschland steht aufgrund seiner
Größe jedes Jahr ein Vizepräsident zu, kleinere Länder wechseln sic
h
ab. Bei der Sitzung am Montag wählten die Abgeordneten mit dem
Niederländer Tiny Kox auch einen neuen Präsidenten.

Zur Parlamentarischen Versammlung kommen viermal im Jahr Abgeordnete
der 47 Staaten des Europarats zusammen. Der Europarat mit Sitz in
Straßburg wacht über die Menschenrechte in seinen Mitgliedsländern
und ist kein Organ der Europäischen Union.



DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN: