Scholz schließt Hilfe für Ukraine bei Militärausbildung nicht aus

24.01.2022 20:26

Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat nicht ausgeschlossen,
dass Deutschland die Ukraine im Rahmen der Europäischen Union bei der
Militärausbildung unterstützt. «Die einzige Sache, die wir immer klar

gesagt haben, so wie auch die frühere Bundesregierung, ist: Wir
liefern keine letalen Waffen», sagte der SPD-Politiker am Montag bei
einer Pressekonferenz in Berlin auf eine entsprechende Frage.
«Ansonsten hat es Kooperation und Unterstützung in der Vergangenheit
gegeben und wird es auch in Zukunft geben, auch mit unseren Freunden
zusammen.»

Die Außenminister der 27 EU-Staaten hatten der Ukraine zuvor
Unterstützung bei der Militärausbildung in Aussicht gestellt. Die EU
sei dabei, Modalitäten für die Hilfe festzulegen, heißt es in einer
am Montag bei einem Treffen in Brüssel veröffentlichten Erklärung zum

Ukrainekonflikt und den Spannungen mit Russland. Zudem sei man
entschlossen, die Ukraine weiter bei der Bekämpfung von Cyber- und
Hybridgefahren sowie von Desinformation zu unterstützen.



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