Scholz trifft Macron: Warnung an Russland vor Aggression

25.01.2022 18:53

Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland erneut
vor den Folgen eines Angriffs auf die Ukraine gewarnt. Bei einem
Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Berliner
Kanzleramt sprach Scholz am Dienstag von einer sehr schwierigen Lage
entlang der ukrainisch-russischen Grenze. «Es sind viele Truppen dort
stationiert und deshalb ist es notwendig, dass jetzt alles dazu
beigetragen wird, dass die Situation sich anders entwickelt, als das
gegenwärtig manchmal zu befürchten ist», sagte Scholz. «Wir erwarte
n
auch von Russland deshalb eindeutige Schritte, die zu einer
Deeskalation der Situation beitragen, und wir sind uns alle einig,
dass eine militärische Aggression schwerwiegende Konsequenzen nach
sich zöge.»

Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches in der Nähe
der Ukraine wird im Westen befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch
in das Nachbarland planen könnte. Für möglich wird allerdings auch
gehalten, dass nur Ängste geschürt werden sollen, um die Nato-Staaten
zu Zugeständnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu
bewegen.

Auch Macron sagte, man bereite eine gemeinsame Reaktion für den Fall
eines Angriffs vor und warnte: «Der Preis wäre sehr hoch.»
Deutschland und Frankreich seien in dem Konflikt geeint und riefen
beide zu einer Deeskalation der Situation auf. Macron wies zudem
erneut darauf hin, dass der Dialog mit Russland nicht abgebrochen
werden dürfe.