EU-Kommissarin hofft auf Fortschritte bei Bankenunion in diesem Jahr

27.01.2022 11:18

Frankfurt/Main (dpa) - EU-Finanzkommissarin Maired McGuinness hofft
auf entscheidende Schritte bei der Vollendung der europäischen
Bankenunion in diesem Jahr. «Als EU-Kommission sind wir fest davon
überzeugt, dass die Bankenunion vollendet werden muss», sagte
McGuinness am Donnerstag in Frankfurt. Möglicherweise sei dieses Jahr
das Jahr, in dem es Durchbrüche geben könnte.

Umstritten ist seit Jahren vor allem eine gemeinsame europäische
Einlagensicherung Edis (European deposit insurance scheme).
Insbesondere Deutschland bremst bislang. Bereits auf den Weg gebracht
haben die Europäer als Antwort auf die Finanzmarktkrise 2008 eine
gemeinsame Aufsicht und gemeinsame Regeln, falls Banken abgewickelt
werden müssen.

Zugleich verteidigte McGuinness den umstrittenen Vorschlag der
EU-Kommission, wonach Gas- und Atomkraftwerke unter bestimmten
Voraussetzungen als Übergangstechnik als «grüne» Investitionen
eingestuft werden. Die sogenannte Taxonomie definiert, welche
Bereiche der Wirtschaft als klimafreundlich gelten. Es gehe darum,
die Klimaziele auch praktisch zu erreichen, sagte die EU-Kommissarin.

Derzeit analysiert die Kommission die Stellungnahmen aus den
Mitgliedstaaten, des EU-Parlaments und von Beratergremien zu dem
Entwurf. Der endgültige Vorschlag soll kommenden Mittwoch (2.
Februar) vorgelegt werden. Es gebe Spielraum für Änderungen, sagte
McGuinness. Grundlegendes werde sich aber nicht ändern.



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