Litauen skeptisch über Macrons Vorschlag neuer Kooperationsformen

10.05.2022 16:30

Vilnius (dpa) - Litauens Präsident Gitanas Nauseda hat sich skeptisch
über einen Vorschlag aus Paris zu Kooperationsformen jenseits der
Europäischen Union geäußert. «Ich habe den Eindruck, dass dies ein

Versuch ist, den offensichtlichen Mangel an politischem Willen zu
überdecken, Entscheidungen über die Gewährung des Kandidatenstatus zu

treffen», sagte Nauseda der Agentur BNS zufolge am Dienstag bei einem
Besuch in Rukla.

In der Diskussion über einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine hatte
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron am Montag ein neues
Kooperationsbündnis angeregt, das eine Zusammenarbeit für gemeinsame
Ziele ermögliche. Bislang sei das nur über eine Erweiterung der EU
geschehen. Die Perspektive eines EU-Beitritts sei für Länder wie die
Ukraine nicht innerhalb weniger Jahre erreichbar, sagte
Macron. Deshalb müssten neue politische Formen gefunden werden, um
solche Länder an Europa zu binden.

«Ich denke, bevor man solche Vorschläge unterbreitet, sollte man die
Ukraine fragen, was sie von solchen Vorschlägen hält und ob sie ihren
bestehenden Erwartungen entsprechen», sagte Nauseda. Litauen macht
sich für eine zügige Aufnahme des von Russland angegriffenen Landes
in die EU stark. Andere Länder sind gegen eine schnelle Aufnahme.

Die EU-Kommission will im Juni beurteilen, ob die Ukraine offizieller
EU-Beitrittskandidat werden kann. Bei einer positiven Entscheidung
bräuchte es noch die Zustimmung aller EU-Staaten. Erst dann könnten
Beitrittsverhandlungen beginnen.



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