Neue Gespräche zwischen London und Brüssel im Nordirland-Streit

11.05.2022 11:40

London/Brüssel (dpa) - EU-Kommissar Maros Sefcovic und die britische
Außenministerin Liz Truss besprechen am Donnerstag ihre zähen
Streitigkeiten über die Brexit-Regeln für Nordirland. Für den Morgen

sei ein Telefonat geplant, bestätigte ein Sprecher der EU-Kommission
am Mittwoch. London und Brüssel liegen seit Monaten im Clinch, weil
die britische Regierung ein von ihr ausgehandeltes Abkommen über den
Status von Nordirland nach dem Brexit nicht mehr akzeptieren will.

Truss hatte in der Nacht zu Mittwoch EU-Pläne für Änderungen an den
Brexit-Sonderregeln für Nordirland brüsk zurückgewiesen. «Die
aktuellen EU-Vorschläge gehen nicht angemessen auf die wirklichen
Probleme ein, die Nordirland betreffen, und würden uns in einigen
Fällen zurückwerfen», sagte die Außenministerin britischen Medien
zufolge. Ihr Ministerium warnte, die Handelsbeziehungen könnten sich
verschlechtern und Waren des täglichen Bedarfs aus den Regalen in
Nordirland verschwinden.

London droht immer wieder offen mit dem Bruch des sogenannten
Nordirland-Protokolls aus dem Brexit-Vertrag mit der EU, das Johnson
selbst unterschrieben hatte. Das Protokoll soll Kontrollen an der
Grenze zum EU-Mitglied Republik Irland vermeiden und neue Konflikte
zwischen Befürwortern und Gegnern einer Vereinigung der beiden Teile
Irlands verhindern. Dafür müssen nun aber Waren kontrolliert werden,
wenn sie von Großbritannien nach Nordirland gebracht werden. Anhänger
der Union fürchten, dass dies zu einer Entfremdung von London führt.



DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN: