EU-Chefverhandler Mora zu Atomverhandlungen in Teheran

11.05.2022 13:27

Teheran (dpa) - Der EU-Chefverhandler im Atomkonflikt mit dem Iran,
Enrique Mora, ist zu Gesprächen nach Teheran gereist. Mora traf sich
am Mittwoch nach Angaben der Nachrichtenagentur IRNA zunächst mit
Irans Vizeaußenminister und Atomchefunterhändler Ali Bagheri. Geplant
ist auch ein Treffen mit Außenminister Hussein Amirabdollahian.

Das Ziel des Besuchs sei, die «verbleibenden Lücken» in den
Verhandlungen zu schließen, schrieb Mora auf Twitter. In der
iranischen Presse war die Rede von einer neuen Initiative seitens der
EU, um die Differenzen zwischen dem Iran und den USA in den
Verhandlungen beizulegen.

Ziel der Verhandlungen ist es, dass die USA dem Atomvertrag mit dem
Iran wieder beitreten und Sanktionen aufheben. Teheran würde im
Gegenzug, wie im Atomdeal von 2015 vorgesehen, sein Atomprogramm
wieder stark einschränken. Damit soll die Entwicklung von Atomwaffen
ausgeschlossen werden.

Die Verhandlungen zwischen dem Iran und den fünf Vertragspartnern -
China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA -
stocken seit März. Hintergrund sollen in erster Linie Differenzen
zwischen der Führung in Teheran und der US-Regierung über den Status
der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) sein. In den USA stehen die
diese seit einigen Jahren auf der Liste von Terrororganisationen.

Teheran betrachtet die Revolutionsgarden dagegen als «nationale
Streitkraft» und will nicht weiterverhandeln, solange diese auf der
Terrorliste stehen. «Das ist unsere rote Linie», so Außenminister
Amirabdollahian.

Die US-Regierung lehnt diese Forderung bislang ab. Aus ihrer Sicht
gefährden die Revolutionsgarden mit ihrem Netzwerk von Verbündeten
wie radikalislamischen und antiisraelischen Gruppen das Leben von
US-Angehörigen und Partnern in der Region. Zu den Verbündeten der
Revolutionsgarden zählen unter anderem die schiitische
Hisbollah-Miliz im Libanon, die Huthi-Miliz im Jemen sowie Milizen im
Irak.

Ein Lösungsvorschlag, um den Streit zu entschärfen, könnte
Medienberichten zufolge sein, dass der Iran sich verpflichtet, bei
regionalen Spannungen zu deeskalieren und Angriffe - auch über
Verbündete - auf US-Bürger zu stoppen.



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