Kuleba wirbt in Berlin für EU-Kandidatenstatus der Ukraine

12.05.2022 12:59

Berlin (dpa) - Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat bei
seinem Deutschland-Besuch eindringlich für den baldigen Beginn des
EU-Beitrittsprozesses mit seinem Land geworben. «Die Europäische
Union braucht die Ukraine genauso sehr, wie die Ukraine die
Europäische Union braucht», sagte er am Donnerstag nach einem Treffen
mit SPD-Chef Lars Klingbeil und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich in
Berlin. Der EU-Kandidatenstatus sei das wichtigste Thema für die
Ukraine. Die öffentliche Meinung sei auf beiden Seiten dafür. «Wir
haben einen Moment, in dem wir Geschichte mit unseren eigenen Händen
machen.»

Die EU-Kommission will im Juni eine Empfehlung abgeben, ob die
Ukraine zum Beitrittskandidaten werden soll. Danach entscheiden die
Mitgliedstaaten - vielleicht schon auf dem EU-Gipfel Ende Juni.
Allerdings müssen alle 27 EU-Staaten zustimmen. Die Verhandlungen
über ein Beitrittsabkommen dauern normalerweise Jahre. Letztendlich
müssen alle EU-Staaten dem finalen Beitritt noch einmal einstimmig
zustimmen.

Klingbeil sprach sich für einen Kandidatenstatus für die Ukraine aus.
«Wir müssen die Beitrittsperspektiven jetzt auch schnell für die
Ukraine, auch für andere Länder eröffnen», sagte der SPD-Chef. «D
as
ist uns wichtig, dass wir ein klares politisches Signal auch setzen,
dass wir die Ukraine in der Europäischen Union haben wollen.»