Israel lässt Europa-Abgeordneten nicht einreisen

22.05.2022 18:15

Brüssel (dpa) - Israel hat einem Mitglied des Europaparlaments die
Einreise verweigert. Der spanische Abgeordnete Manu Pineda, der als
Leiter einer Abgeordneten-Delegation nach Israel und in die
Palästinensergebiete fahren wollte, bekam nach eigenen Angaben vom
Sonntag keine Einreiseerlaubnis. Das israelische Außenministerium
begründete dies mit «Informationen der zuständigen Behörden in
Israel», die nicht näher erläutert wurden. Daraufhin sagte die
gesamte Delegation aus 18 Abgeordneten die geplante Reise ab.

Der Linke-Abgeordnete beschwerte sich auf Twitter: «Israel blockiert
die Arbeit des Europaparlaments». Der Gruppe sei auch nicht erlaubt
worden, in den Gazastreifen zu fahren, das Palästinensergebiet am
Mittelmeer. Pineda hatte sich mit anderen Abgeordneten auch über die
Lage nach dem Tod einer Reporterin des TV-Senders Al-Dschasira
informieren wollen, die während eines israelischen Militäreinsatzes
im Westjordanland durch Schüsse getötet wurde.

Israel hatte 2018 festgelegt, Aktivisten bestimmter Organisationen,
die zu einem Israel-Boykott aufrufen, die Einreise zu verweigern. Die
Zeitung «Jerusalem Post» berichtete am Sonntag, Pineda habe in der
Vergangenheit im Gazastreifen für eine Organisation gearbeitet, die
sich für einen Boykott Israels einsetze. Außerdem habe der Spanier
den Chef der dort herrschenden Hamas, Ismail Hanija, getroffen. EU,
USA und Israel stufen die Hamas als Terrororganisation ein.

EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola kündigte an, bei den
zuständigen Behörden das Einreiseverbot zum Thema zu machen. Die
maltesische Politikerin war am Sonntag selbst zu einem Besuch in
Israel und den Palästinensergebieten.