Habeck sieht begrenzten Zeitraum für Verhandlungen um Öl-Embargo

26.05.2022 09:55

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hält eine
Einigung auf ein Öl-Embargo trotz des Widerstands der ungarischen
Regierung weiterhin für möglich. Der Grünen-Politiker machte am
Donnerstag in Berlin aber zugleich deutlich, dass er den Zeitraum für
Verhandlungen für begrenzt hält. Mit Blick auf die Tage vor dem
nächsten EU-Gipfel Anfang kommender Woche sagte Habeck: «Ich nehme
an, das ist der Korridor, wo entweder eine Einigung zu erzielen ist
oder man sich andere Instrumente überlegen muss.»

Habeck äußerte Verständnis für Vorbehalte gegen das Öl-Embargo.
«Die
Staaten haben unterschiedliche Versorgungssituationen, das ist
hinzunehmen», sagte Habeck, der anlässlich des Treffens der Minister
für Klima, Energie und Umwelt der sieben großen Industriestaaten (G7)
sprach. Er habe auch für Deutschland immer wieder darauf hingewiesen,
dass vor Entscheidungen Vorbereitungen zu treffen seien. Es sei «aber
natürlich auch wichtig, dass Europa geschlossen bleibt und zusammen
bleibt». Deswegen müssten alle Staaten ihre Anstrengungen
unternehmen, ihre Öl-Abhängigkeit zu reduzieren. «Das gilt auch für

Ungarn.»

Die EU-Kommission hatte Anfang März ursprünglich vorgeschlagen, wegen
des Ukraine-Kriegs den Import von russischem Rohöl in sechs Monaten
und den von Ölprodukten in acht Monaten zu beenden. Ungarn und die
Slowakei sollten 20 Monate Zeit bekommen. Auch Nachbesserungsangebote
konnten die ungarische Regierung bislang nicht dazu bewegen, ihre
Ablehnung aufzugeben.