Scholz gibt Regierungserklärung zu drei Gipfeltreffen ab

21.06.2022 17:31

Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz will am Mittwoch (15.05 Uhr)
im Bundestag zu den anstehenden Gipfeltreffen von EU, G7 und Nato
Stellung nehmen. Auf die 20-minütige Regierungserklärung des
SPD-Politikers folgt eine auf anderthalb Stunden angesetzte
Aussprache.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union beraten am
Donnerstag und Freitag in Brüssel. Im Mittelpunkt steht vor dem
Hintergrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine eine
EU-Beitrittskandidatur des Landes und auch von Moldau. Die
EU-Kommission hatte am Freitag empfohlen, die Ukraine und Moldau
offiziell zu Kandidaten für den EU-Beitritt zu ernennen. Scholz war
in der vergangenen Woche mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron
und Italiens Ministerpräsident Mario Draghi gemeinsam in Kiew. Scholz
und Macron hatten dabei dafür geworben, dass die Ukraine den
Kandidatenstatus erhält.

Nach dem Europäischen Rat stehen für Scholz noch zwei weitere Gipfel
an. Von Sonntag an kommen die Staats- und Regierungschefs der sieben
führenden Industrienationen auf Schloss Elmau in Bayern zu einem
dreitägigen G7-Gipfel zusammen. Neben dem Ukraine-Krieg sind hier der
Kampf gegen Hunger und gegen die Erderwärmung dominierende Themen.
Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will teilnehmen.

Beim Nato-Gipfel vom 28. bis 30. Juni in Madrid wollen die
Bündnispartner über ein neues strategisches Konzept beraten. Ein
Thema dürfte auch die geplante Aufnahme von Finnland und Schweden
sein, die derzeit von der Türkei blockiert wird.

Zu Beginn der Bundestagssitzung am Mittwoch (13.00 Uhr) stellt sich
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) den Fragen
der Abgeordneten. Knapp vier Monate nach Kriegsbeginn waren am
Dienstag mit den Artilleriegeschützen vom Typ Panzerhaubitze 2000 die
ersten schweren Waffen aus Deutschland in der Ukraine eingetroffen.



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