Von der Leyen: Ukraine hat Kandidatenstatus verdient

22.06.2022 18:05

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat
die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union aufgefordert,
bei ihrem bevorstehenden Gipfel den EU-Kandidatenstatus für die
Ukraine zu unterstützen. «Es ist nun am Europäischen Rat zu
entscheiden und der historischen Verantwortung gerecht zu werden, vor
der wir stehen», sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel im
Europaparlament. Das Verfahren zur Aufnahme von Ländern wie der
Ukraine gründe auf Leistung. «Aber wie wir auf ihre Leidenschaft und
ihren Fortschritt reagieren, ist unsere Sache.»

Die EU entscheidet an diesem Donnerstag, ob dem von Russland Ende
Februar angegriffenen Staat der Status eines EU-Kandidaten gewährt
werden soll. Es zeichnet sich breite Unterstützung für eine
entsprechende Empfehlung der Kommission ab. Die Entscheidung muss
jedoch von allen 27 Staaten einstimmig getroffen werden. Neben der
Ukraine warten auch Georgien und Moldau auf eine
Beitrittsperspektive. Die Kommission empfiehlt auch für Moldau den
Kandidatenstatus. Georgien soll ihn erst bekommen, wenn es bestimmte
Reformauflagen erfüllt.

Von der Leyen sagte, die Demokratie habe in der Ukraine «gewaltige
Fortschritte» gemacht. Das Land verdiene den Kandidatenstatus, doch
seien weitere Reformen notwendig. «Die Ukraine ist durch die Hölle
gegangen, aus einem einfachen Grund: ihrem Wunsch, der Europäischen
Union beizutreten», sagte die Kommissionspräsidentin. Es sei das
einzige Land, in dem Menschen erschossen worden seien, weil sie sich
in eine europäische Flagge gehüllt hätten.



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