Scholz will EU-Beitrittsversprechen an Balkan-Staaten wiederbeleben

23.06.2022 10:29

Brüssel (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz dringt darauf, dass der
festgefahrene EU-Beitrittsprozess für sechs Balkan-Staaten wieder in
Gang kommt. Diese Länder warteten seit fast 20 Jahren auf eine
Aufnahme in die Europäische Union, sagte der SPD-Politiker am
Donnerstag vor einem EU-Westbalkan-Gipfel in Brüssel. «Aus meiner
Sicht ist es von allergrößter Bedeutung, dass das jetzt ein
glaubwürdiges Versprechen wird.» Die vielen Bemühungen dieser Staaten

müssten in einem Beitritt münden. «Deutschland wird die Aktivitäten

der westlichen Balkanstaaten unterstützen bei ihrem Weg in die
Europäische Union. Wir fühlen uns verantwortlich dafür, dass diese
Länder Erfolg haben mit ihren Bemühungen.»

Die EU hatte Albanien, Nordmazedonien, Serbien, Montenegro,
Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo 2003 einen EU-Beitritt in Aussicht
gestellt. Inzwischen ist der Prozess aber festgefahren. So wird die
Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien von Bulgarien
blockiert. Auch Albanien wartet auf die Aufnahme von Verhandlungen.
Bosnien-Herzegowina und das Kosovo sind noch nicht einmal offizielle
Beitrittskandidaten.

Das Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU und des westlichen
Balkans ist dem eigentlichen EU-Gipfel vorgeschaltet, bei dem es vor
allem darum geht, ob die Ukraine und Moldau Beitrittskandidaten der
EU werden sollen.



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