Scholz spricht von «historischem» EU-Gipfel mit Blick auf Ukraine

23.06.2022 15:42

Brüssel (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum Auftakt des
EU-Gipfels in Brüssel noch einmal dafür geworben, die Ukraine zum
EU-Beitrittskandidaten zu machen. Der SPD-Politiker sprach am
Donnerstag von einem «historischen» Treffen der Staats- und
Regierungschefs, mahnte aber auch Reformen der Europäischen Union an,
um die Aufnahme neuer Mitglieder zu ermöglichen. Die EU müsse sich
«erweiterungsfähig» machen. Dazu gehöre auch, das Prinzip der
Einstimmigkeit für einige Entscheidungen aufzuheben.

Die EU-Kommission hat empfohlen, die Ukraine und Moldau offiziell zu
Beitrittskandidaten zu erklären. Die 27 Staats- und Regierungschefs
entscheiden am Donnerstag darüber. Die Zustimmung gilt als äußerst
wahrscheinlich.



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