Baerbock setzt zeitnah auf Tausende weitere Ausreisen aus Afghanistan

23.06.2022 16:26

Berlin (dpa) - Außenministerin Annalena Baerbock erwartet nach einer
neuen Vereinbarung mit Pakistan die zeitnahe Ausreise zahlreicher
weiterer besonders schutzbedürftiger Menschen aus Afghanistan. Mit
der Abmachung werde Tausenden Menschen, denen Deutschland die
Aufnahme versprochen habe, erstmals eine legale Ausreiseroute über
Pakistan nach Deutschland eröffnet, sagte die Grünen-Politikerin am
Donnerstag in Berlin. An der Umsetzung der Vereinbarung werde mit
Hochdruck gearbeitet.

Von den neuen Ausreisemöglichkeiten könnten vor allem jene
profitieren, denen die Bundesregierung bereits Einreisezusagen
gegeben habe, sagte Baerbock. Von diesen Menschen habe man die
Personalien, so dass sie schnell von Pakistan aus nach Deutschland
gebracht werden könnten.

Baerbock zog eine Zwischenbilanz zum «Aktionsplan Afghanistan», den
sie vor einem halben Jahr vorgestellt hatte. Insgesamt seien zwei
Drittel der Menschen, denen eine Aufnahmezusage erteilt worden sei,
in Deutschland, sagte die Ministerin. Das seien mehr als 21 000
Afghaninnen und Afghanen. Von den ehemaligen Ortskräften, die etwa
für die Bundeswehr gearbeitet hätten, seien drei Viertel in
Deutschland, von den besonders Schutzbedürftigen ungefähr die Hälfte.

Durch den Aktionsplan sei die Zahl der Ausreisen seit Beginn des
Jahres fast verdoppelt worden. Seit Januar habe man mehr als 12 000
Menschen nach Deutschland geholt.

Baerbock begrüßte den geplanten Afghanistan-Untersuchungsausschuss
des Bundestages, der voraussichtlich am 7. Juli seine Arbeit
aufnehmen soll. Deutschland habe in den vergangenen zwei Jahrzehnten
große Verantwortung in Afghanistan getragen. Deswegen sei es wichtig,
gemeinsam und nicht mit Schuldzuweisungen aus den Fehlern des
Bundeswehreinsatzes zu lernen, um es in Zukunft besser zu machen.
Baerbock betonte: «Dieser Einsatz war nicht vergebens.»

Die Bundeswehr war Ende Juni 2021 nach fast 20 Jahren aus Afghanistan
abgezogen. Die militant-islamistischen Taliban haben nach ihrer
Machtübernahme im August 2021 Freiheitsrechte eingeschränkt und
schließen zunehmend insbesondere Mädchen und Frauen vom öffentlichen

Leben aus.



DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN: