EU einigt sich auf mehr Zusammenarbeit in Gesundheitskrisen

23.06.2022 18:19

Brüssel (dpa) - In Gesundheitskrisen wie der Corona-Pandemie wird auf
EU-Ebene künftig deutlich enger zusammengearbeitet. Unterhändler der
EU-Staaten und des Europaparlaments einigten sich am Donnerstag auf
eine verstärkte Kooperation über Landesgrenzen hinweg. Dazu soll die
EU-Kommission erstmals dazu in der Lage sein, einen EU-weiten
Gesundheitsnotstand auszurufen und damit ein koordiniertes Vorgehen
etwa beim Kauf und der Lagerung von wichtigen Gütern auszulösen.

Die Einigung vom Donnerstag ist Teil eines Pakets für eine
«Gesundheitsunion», das der EU deutlich mehr Kompetenzen in
Gesundheitsfragen verschafft als noch vor der Pandemie. Die
Befugnisse der EU-Gesundheitsbehörden ECDC und EMA wurden in den
vergangenen Monaten bereits ausgeweitet, zudem wurde die neue Behörde
Hera zur Vorsorge von Gesundheitskrisen geschaffen.

«Covid-19 ist immer noch präsent, und wir sehen neue
Gesundheitsbedrohungen wie Affenpocken, gegen die unsere
Gesundheitsunion heute mehr denn je gebraucht wird», sagte
EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides.

Konkret sieht die Einigung nach Angaben des Europaparlaments vor,
dass insbesondere benachbarte Regionen und auch die EU-Behörden in
Gesundheitskrisen enger zusammenarbeiten. Zudem soll eine Übersicht
über Lagerbestände und Kapazitäten zur Produktion bestimmter
Medizinprodukte entstehen. Auch die Vorbereitung auf
Gesundheitskrisen auf EU- und nationaler Ebene wird verstärkt.

Für den gemeinsamen Kauf der EU-Staaten von Impfstoff oder anderen
Medizingütern wurden die Regeln präzisiert. Dem Parlament zufolge
besteht die Möglichkeit, parallele Beschaffung und Verhandlung jener
Länder zu begrenzen, die sich an dem gemeinsamen Kauf beteiligen. Die
Einigung vom Donnerstag muss noch formell vom Parlament und den
EU-Staaten bestätigt werden.



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