Von der Leyen kontert Orban: EU fußt auf Gleichheit und Toleranz

30.07.2022 16:39

Brüssel/Bratislava (dpa) - Eine Woche nach rassistischen Äußerungen
des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban hat
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betont, dass sich alle
EU-Staaten den gemeinsamen Werten verschrieben hätten. «Auf Grundlage
der Rasse zu diskriminieren, tritt diese Werte mit Füßen», sagte die

deutsche Politikerin in einem am Samstag veröffentlichten Interview
des slowakischen Internetportals «aktuality.sk».

«Die Europäische Union ist auf Gleichheit, Toleranz, Gerechtigkeit
und Fairness aufgebaut.» Alle Länder hätten sich verpflichtet, diese

Werte zu wahren und zu schützen. Von der Leyen nannte weder den Namen
Orban, noch sprach sie ausdrücklich von rassistischen Äußerungen.

Orban hatte kürzlich gesagt: «Es gibt nämlich jene Welt, in der sich

die europäischen Völker mit den Ankömmlingen von außerhalb Europas

vermischen. Das ist eine gemischtrassige Welt.» Dem gegenüber gebe es
etwa das Karpatenbecken, wo sich europäische Völker wie Ungarn,
Rumänen, Slowaken vermischten. «Wir sind bereit, uns miteinander zu
vermischen, aber wir wollen nicht zu Gemischtrassigen werden.» Tage
später versuchte Orban, seine Äußerungen zu relativieren. Das unter
anderem von den Nationalsozialisten genutzte Konzept, dass es
unterschiedliche menschliche Rassen gibt, ist wissenschaftlich nicht
haltbar und Teil rassistischer Weltanschauungen.

Von der Leyen sagte in dem Interview, die EU-Werte seien etwa in
europäischen und internationalen Verträgen verankert. Sie sollten der
Rahmen für die politische Debatte sein. «Diese Werte sind universell
und nicht verhandelbar.»