EU-Kommission will Binnenmarkt in Krisen wie Corona schützen

03.08.2022 17:49

Brüssel (dpa) - Mit einem neuen Kriseninstrument für den Binnenmarkt

will die EU-Kommission künftig für Notlagen wie die Corona-Pandemie
oder den Ukraine-Krieg gewappnet sein. Die Brüsseler Behörde wolle
die EU-Staaten etwa dazu verpflichten, Reserven an Energie,
Kraftstoff und Agrarprodukten anzulegen, berichtete das digitale
Medienhaus Table.Media am Mittwoch unter Berufung auf einen Entwurf
des Gesetzesvorschlags. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der
Leyen werde das Vorhaben Mitte September vorstellen.

Aus Kommissionskreisen hieß es am Mittwoch, Ziel des Instruments sei
ein reibungsloses Funktionieren des Binnenmarkts in Krisenzeiten. Die
Pandemie und der Ukraine-Krieg hätten gezeigt, dass der erste Reflex
der EU-Staaten sein könne, die Binnengrenzen in der EU zu schließen.
Diese Krisen hätten auch gezeigt, wie wichtig widerstandsfähige
Lieferketten seien.

Teil des Vorschlags sei unter anderem ein schnelles Meldeverfahren
für nationale Beschränkungen des freien Waren-, Dienstleistungs- und
Personenverkehrs. Zudem hieß es aus der EU-Kommission, dass der
Entwurf sich mit einer besseren Verfügbarkeit krisenrelevanter Güter,
mit einer gezielten Verteilung nationaler strategischer Reserven
sowie der Beschaffung krisenrelevanter Güter durch die Brüsseler
Behörde im Namen der Mitgliedstaaten befasse.



DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN: