Polen plant Einschränkungen bei Visa-Vergabe für Russen

14.08.2022 10:07

Warschau (dpa) - Nach dem Vorbild von Estland und Lettland erwägt nun
auch Polen, die Regeln für die Visa-Vergabe für russische
Staatsbürger einzuschränken. «Polen arbeitet an der Entwicklung eines

Konzepts, das es ermöglicht, keine Visa für Russen zu erteilen»,
sagte Vize-Außenminister Piotr Wawrzyk am Sonntag der
Nachrichtenagentur PAP. Die Entscheidung darüber werde in den
kommenden Wochen fallen.

Der Vize-Außenminister sagte weiter, sein Land sei dafür, dass die EU
wegen des Ukraine-Kriegs weitere Sanktionen gegen Russland verhänge.
Dazu zähle auch die Aussetzung des Vertrags über die erleichterte
Visa-Vergabe für russische Staatsbürger. «Dem widersetzen sich aber
die großen Mitgliedsstaaten, darunter Deutschland, Frankreich und die
Niederlande.» Polen spreche derzeit mit anderen Mitgliedsländern und
habe festgestellt, dass außer den drei Baltenstaaten Litauen,
Lettland und Estland auch die Slowakei und Tschechien seine
Auffassung teilen würden.

Deutschland und auch die EU-Kommission in Brüssel lehnen einen
grundsätzlichen Stopp von Touristenvisa für Russinnen und Russen ab.
Estland hatte in der vergangenen Woche beschlossen, dass russische
Staatsbürger vom 18. August an nicht mehr mit einem von Estland
ausgestellten Schengen-Visum einreisen dürfen. Ausgenommen von der
Regelung sind Russen, deren Heimatland Estland ist oder die ihren
ständigen Wohnsitz dort haben. Daneben gelten weitere Ausnahmen, etwa
für Verwandtschaftsbesuche. Weiter einreisen dürfen auch russische
Bürger mit von anderen EU-Mitgliedern ausgestellten Visa.

Lettland hat die Ausstellung von Visa für Russen auf unbestimmte Zeit

weiter eingeschränkt. Die lettische Botschaft in Moskau nimmt nur
noch Visa-Anträge von russischen Staatsbürgern entgegen, die an der
Beerdigung eines nahen Verwandten in Lettland teilnehmen möchten.