Energiekrise: EU-Abgeordneter fordert Ende der Umzüge nach Straßburg

15.08.2022 14:49

Brüssel (dpa) - Die Debatte um den Sitz des Europaparlaments bekommt
angesichts der Energiekrise neues Futter. Der EU-Abgeordnete Daniel
Freund (Grüne) hat in einem Brief an Parlamentspräsidentin Roberta
Metsola gefordert, deshalb auf den monatlichen Umzug des Parlaments
von Brüssel nach Straßburg zu verzichten.

«Wir stehen vor einer schweren Energieknappheit in Europa», hieß es
in dem Schreiben vom 8. August, das der Deutschen Presse-Agentur
vorliegt. «Während einige europäische Bürger davon ausgehen, dass s
ie
ihre Häuser im Winter nicht werden ausreichend heizen können, heizt,
beleuchtet und betreibt das Europäische Parlament unnötigerweise zwei
Gebäudekomplexe gleichzeitig.» Eine Antwort von Metsola steht noch
aus. Zuerst hatte die «Welt» berichtet.

Die Debatte über das Hin und Her des Europaparlaments gibt es schon
seit Jahren. Der Hauptsitz des Parlaments ist Straßburg. Dort kommen
die Abgeordneten für zwölf Plenarsitzungen im Jahr zusammen. Alle
anderen Sitzungen, auch die der Ausschüsse, sind in Brüssel. Vor
allem Frankreich besteht jedoch auf den Sitz in Straßburg, der in den
EU-Verträgen festgelegt ist. Regelmäßig reist deshalb ein Tross mit
Tausenden Mitarbeitern und tonnenweise Akten ins Elsass. Über eine
Änderung könnten die EU-Staaten nur einstimmig entscheiden.

Freund argumentiert, dass das monatliche Pendeln den Energieverbrauch
des Parlaments deutlich erhöhe. Alle Möglichkeiten, Energie zu sparen
und die Abhängigkeit von Russland zu reduzieren, müssten derzeit
jedoch genutzt werden.