Von der Leyen: Putins Vorgehen verlangt nach Sanktionen

21.09.2022 23:22

New York (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
rechnet angesichts der jüngsten Eskalation des russischen Präsidenten
Wladimir Putin im Ukraine-Krieg mit weiteren Sanktionen gegen Moskau.
Putin zeige Schwäche, indem er versuche, weniger ausgebildetes,
erfahrenes und motiviertes Personal zu mobilisieren und
Scheinreferenden auf souveränem Boden der Ukraine zu starten, sagte
sie am Mittwoch dem US-Nachrichtensender CNN am Rande der
UN-Generalversammlung in New York. «Also denke ich, dass dies wieder
nach Sanktionen unsererseits verlangt», ergänzte von der Leyen.
Konkret wurde sie bei diesem Punkt nicht.

Von der Leyen wertete die bisherigen Sanktionen gegen Russland als
sehr erfolgreich. Die russische Industrie liege am Boden, Moskau habe
im Militärbereich große Schwierigkeiten wegen ausbleibender
Lieferungen etwa von Halbleitern. Dies zeige, dass die Sanktionen
wirkten.

Zugleich betonte die Kommissionspräsidentin angesichts der Drohungen
Putins mit Atomwaffen: «Wir werden uns niemals einer Erpressung
beugen.» Es sei der richtige Ansatz, klar zu sagen, dass Putin
massive Kosten für die Invasion der Ukraine zahlen müsse. Man tue
genau das, was man vor der Invasion gesagt habe, «und Erpressung
funktioniert bei uns nicht».

Zu den Forderungen der Ukraine etwa nach der Lieferung von westlichen
Kampfpanzern sagte von der Leyen, die Ukrainer seien sich sehr klar
darüber, was sie bräuchten. Sie hätten bewiesen, dass sie sich
verteidigen könnten, wenn sie angemessen ausgerüstet seien. Die
Ukrainer hätten in den vergangenen Monaten langsam aber sicher das
Notwendige bekommen und bewiesen, dass sie mit der Situation umgehen
könnten. Deshalb sei sie dafür, den Ukrainern zuzuhören und das zu
liefern, was möglich sei.