) Habeck zu Arbeitsbelastung im Ministerium: «Die können nicht mehr»

22.09.2022 18:27

Berlin (dpa) - Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert
Habeck (Grüne) hat eindrucksvoll die hohe Arbeitsbelastung in seinem
Ministerium geschildert. Er sagte am Donnerstag bei einem Kongress
des Bundesverbands der Deutschen Industrie in Berlin: «Die Leute,
irgendwann müssen die auch schlafen und essen.» Er fuhr fort: «Es ist

jetzt kein Scheiß, den ich erzähle: Die Leute werden krank. Die haben
Burnout, die kriegen Tinnitus. Die können nicht mehr.» Es seien immer
die gleichen Leute, die die Gesetze machten, weil das Haus so
aufgebaut sei. Es könne nicht das Tourismusreferat das
Strommarktdesign machen.

In seinem Ministerium seien in den vergangenen neun Monaten 20
Gesetze und 28 Verordnungen gemacht worden, berichtete Habeck. «Ich
müsste mal nachzählen, wie viele Gesetze das Wirtschaftsministerium
in der letzten Legislatur gemacht hat.» Er würde tippen, es seien
weniger.

Habeck kritisierte zudem einen «Auswuchs» im EU-Beihilferecht. Man
habe sich selber «eingegraben» in lauter Fallstricke.

Das Wirtschaftsministerium ist vor allem mit den Folgen der
Energiekrise beschäftigt, ausgelöst durch den russischen
Angriffskrieg gegen die Ukraine. Vor allem wegen der Gasumlage gibt
es Kritik an Habeck.