Von der Leyen sieht Rufe nach Waffenstillstand in Ukraine kritisch

22.09.2022 18:44

Brüssel/Princeton (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der
Leyen sieht Rufe nach einem Waffenstillstand im russischen Krieg
gegen die Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt kritisch. «Ich weiß, dass
einige dazu aufrufen, die Kämpfe zu beenden», sagte die deutsche
Politikerin am Donnerstag vor Studenten der US-Universität Princeton.
«Aber ich muss sagen, die Realität sieht folgendermaßen aus: Wenn
Russland aufhört zu kämpfen, ist der Krieg vorbei. Wenn die Ukraine
aufhört zu kämpfen, wird es keine Ukraine mehr geben.»

Die ukrainische Armee habe beeindruckende Fortschritte gemacht und
Russland teils zum Rückzug gezwungen. Von der Leyen betonte, dass
viel auf dem Spiel stehe - für die Ukraine, aber auch für Europa und
die gesamte internationale Gemeinschaft. «Die Ukraine kämpft um ihr
Überleben, aber auch für globale Werte.»

Zugleich stellte von der Leyen klar, dass die umfangreichen
EU-Sanktionen gegen Russland wirkten und so bald nicht aufgehoben
werden würden. «Ich möchte ganz deutlich sagen, dass die Sanktionen
bleiben werden. Jetzt ist es Zeit für Entschlossenheit, nicht für
Beschwichtigung.» Zuvor hatte der ungarische Ministerpräsident Viktor
Orban die Aufhebung der EU-Sanktionen - denen sein Land selbst
zugestimmt hat - spätestens bis Ende des Jahres verlangt.