Scholz verweist in Diskussion über EU-Schulden auf Corona-Fonds

04.10.2022 14:45

Berlin (dpa) - In der Debatte über neue EU-Kreditprogramme angesichts
der Energiekrise hat Bundeskanzler Olaf Scholz auf den noch nicht
ausgeschöpften Wiederaufbaufonds aus der Corona-Krise verwiesen. «Da
haben wir ein riesiges Programm von zusammen 750 Milliarden Euro, von
dem das allermeiste Geld noch nicht in Anspruch genommen worden ist,
aber gerade jetzt besonders wirksam sein kann», sagte der
SPD-Politiker am Dienstag nach einem Gespräch mit dem
niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte im Kanzleramt. Diese
Mittel könnten jetzt helfen.

Um die Folgen der Corona-Krise auf die europäische Wirtschaft und
Gesellschaft abzufedern, hatte die EU eine gemeinsame
Schuldenaufnahme beschlossen. Zuletzt hatte EU-Wirtschaftskommissar
Paolo Gentiloni dafür plädiert, eine ähnliche Taktik in der
Energiekrise anzuwenden. Finanzminister Christian Lindner sprach sich
in am Rande eines Treffens mit den EU-Finanz- und
Wirtschaftsministern in Luxemburg dagegen aus.