Neue politische Gemeinschaft in Europa startet mit Treffen in Prag

05.10.2022 20:05

Prag (dpa) - Die Staats- und Regierungschefs von mehr als 40
europäischen Ländern werden an diesem Donnerstag (13.00 Uhr) zu dem
ersten Treffen einer neuen politischen Gemeinschaft in Prag erwartet.
In dem von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron initiierten Format
wollen die EU-Staaten die Zusammenarbeit mit anderen europäischen
Ländern verbessern. Im Mittelpunkt der Gespräche der sogenannten
Europäischen Politischen Gemeinschaft dürften Russlands Angriffskrieg
gegen die Ukraine und dessen Folgen stehen.

Neben den 27 EU-Staaten wurden 17 weitere Länder zu dem Treffen
eingeladen. Darunter sind etwa Großbritannien, die Ukraine, die
Türkei, Norwegen, die Schweiz sowie die Westbalkanstaaten Serbien,
Montenegro, Nordmazedonien, Albanien, Bosnien-Herzegowina und das
Kosovo. Die Ukraine wird durch Ministerpräsident Denys Schmyhal
vertreten. Präsident Wolodymyr Selenskyj soll per Video zugeschaltet
werden.

Für den Nachmittag ist geplant, dass Kanzler Olaf Scholz (SPD) und
seine Kollegen sich in verschiedenen Gesprächsrunden etwa zu den
Themen Frieden und Sicherheit, Energie und Klima und zur
wirtschaftlichen Lage austauschen. Zudem sind bilaterale Gespräche
zwischen Staats- und Regierungschefs sowie eine gemeinsame
Abschlusssitzung mit Arbeitsabendessen vorgesehen.

Aus den eingeladenen 44 Ländern dürfte einzig die dänische
Regierungschefin Mette Frederiksen aus innenpolitischen Gründen nicht
an dem Treffen im neuen Format teilnehmen. Für Freitag ist ebenfalls
in der tschechischen Hauptstadt ein informeller Gipfel der 27
EU-Staaten geplant. Tschechien hat derzeit turnusgemäß den Vorsitz
der EU-Staaten inne.