Drohnen-Export: EU stimmt mit Partnern neue Iran-Sanktionen ab

18.11.2022 18:27

Manama (dpa) - Der Iran muss wegen der Lieferung von Kamikaze-Drohnen
an Länder wie Russland mit neuen Strafmaßnahmen des Westens rechnen.
«Wir stimmen uns mit Partnern und Verbündeten ab, um in Reaktion auf
die Proliferation iranischer Drohnen weitere Sanktionen zu
verhängen», sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am
Freitag bei der Sicherheitskonferenz IISS Manama Dialogue im
Königreich Bahrain. Die Weitergabe von Waffen durch den Iran stelle
für «uns alle» ein Sicherheitsrisiko dar.

Als Beispiele für die Folgen des Exports von iranischen Drohnen vom
Typ Shahed 136 nannte von der Leyen den vor wenigen Tagen vor der
Küste Omans erfolgten Angriff auf den Öltanker Pacific Zircon sowie
russische Attacken auf zivile Ziele in den Städten der Ukraine.
Letztere könnten als Kriegsverbrechen eingestuft werden.

Welche neuen Strafmaßnahmen gegen den Iran vorbereitet werden, sagte
von der Leyen nicht. Das erste EU-Sanktionspaket wegen der
Drohnenlieferungen an Russland war bereits am 20. Oktober in Kraft
getreten. Betroffen sind das Unternehmen Shahed Aviation Industries
sowie drei ranghohe Militärs.