EU-Staaten verständigen sich auf neue Beobachtermission in Armenien

18.01.2023 16:45

Brüssel (dpa) - Die Europäische Union will mit einer neuen
Beobachtermission zur friedlichen Beilegung des Konflikts zwischen
Aserbaidschan und Armenien beitragen. Vertreter der Mitgliedstaaten
nahmen am Mittwoch in Brüssel einstimmig entsprechende Pläne an, wie
Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur bestätigten. Sie sollen am
kommenden Montag bei einem Außenministertreffen formell beschlossen
werden.

Im Mandat für die neue Mission in Armenien heißt es nach
dpa-Informationen, das strategische Ziel bestehe darin, einen Beitrag
zur Verringerung der Zahl der Zwischenfälle in den Konflikt- und
Grenzgebieten zu leisten. Zudem geht es darum, das Risiko für die
dort lebende Bevölkerung zu verringern und damit zur Normalisierung
der Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan beizutragen. Dazu
solle es zum Beispiel Routinepatrouillen geben.

Die Südkaukasusrepublik Aserbaidschan hatte Armenien Mitte September
angegriffen. Aserbaidschan wirft Armenien vor, zuvor provoziert zu
haben, was das militärisch schwächere Nachbarland zurückweist. Nach
schweren Kämpfen mit mehr als 200 Toten gilt aktuell eine Waffenruhe.
Die beiden ehemaligen Sowjetrepubliken streiten sich seit Jahrzehnten
um die Kontrolle über das Gebiet von Berg-Karabach. Diplomaten gehen
davon aus, dass Aserbaidschans autoritäre Führung zuletzt ausnutzte,
dass Armeniens Schutzmacht Russland mit dem Krieg gegen die Ukraine
beschäftigt ist.

Die neue Überwachungsmission soll Diplomaten zufolge zunächst auf
zwei Jahre befristet sein und im Idealfall bereits Ende Februar
starten. Bis dahin muss noch der genaue Einsatzplan abgestimmt
werden. Bereits Anfang Januar hatte der Auswärtige Dienst die
Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, rund 100 Beobachter und Experten für
den Einsatz bereitzustellen.

Nach Informationen der «Welt» wird in Dokumenten zu dem Einsatz auch
vor möglichen Risiken der neuen Mission gewarnt. Demnach heißt es
dort wörtlich mit Blick auf einen bereits abgeschlossenen Kurzeinsatz
von rund 40 EU-Beobachtern in Armenien: «Moskau ist irritiert über
die Präsenz der EU in der Region und die russischen Grenzbeobachter
haben mehrere Male die EU-Beobachter an der Ausübung ihrer Pflichten
gehindert.»