Lebensbedrohliche Inhalte: EU-Kommission droht Tiktok mit Verbot

19.01.2023 20:48

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission hat dem Chef der beliebten
Video-App Tiktok, Shou Zi Chew, weitreichende Sanktionen angedroht,
sollte sich sein Unternehmen in Zukunft nicht an europäische Regeln
halten. Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer über scheinbar lustige
und harmlose Features innerhalb von wenigen Sekunden zu gefährlichen
und manchmal sogar lebensbedrohlichen Inhalten gelangten, ließ
EU-Kommissar Thierry Breton am Donnerstag nach einem Gespräch mit
Chew mitteilen. Er sei auch besorgt über Vorwürfe, dass Journalisten
ausspioniert würden und personenbezogene Daten an Orte außerhalb
Europas übermittelt würden.

«Ich habe Tiktok CEO Shou Zi Chew sehr deutlich signalisiert, dass es
notwendig ist, sich verstärkt um die Einhaltung der
EU-Rechtsvorschriften zu Datenschutz, Urheberrechten und
Online-Plattformen zu kümmern», teilte Breton mit. Das gelte
insbesondere für das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital
Services Act, DSA), das für große Plattformen ab dem 1. September
dieses Jahres anwendbar ist. «Wir werden nicht zögern, alle möglichen

Sanktionen zu beschließen, wenn Prüfungen nicht die volle Einhaltung
erkennen lassen», ergänzte er. Das neue EU-Gesetz ermögliche bei
wiederholten schweren Verstößen, die das Leben oder die Sicherheit
von Menschen gefährdeten, auch ein Verbot von Diensten in der EU.

Die zum chinesischen Bytedance-Konzern gehörende Internetplattform
Tiktok ist schon lange unter anderem wegen unzureichender
Datensicherheit und Mangel an Schutz junger Nutzerinnen und Nutzer in
der Kritik. Befürchtet wird etwa, dass der chinesische Staat Zugriff
auf Tiktok-Daten haben könnte. Tiktok weist das zurück.