EU-Parlamentspräsidentin meldet mehrere Reisen nach

20.01.2023 04:30

Straßburg (dpa) - EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat
mehrere Reisen nachträglich öffentlich gemacht. Konkret geht es um
fünf Fälle, bei denen auch Teile der Kosten von Dritten übernomme
n
worden sind. Ein Sprecher der Parlamentspräsidentin betonte
im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur, dass Metsola versuche,
so transparent wie möglich zu sein. Im Zuge des
EU-Korruptionsskandals wird auch darüber debattiert, wie viele
Informationen Mitglieder des Parlaments offenlegen sollten.

Eigentlich sollen von Dritten organisierte und dann durchgeführte
Reisen internen Regeln des Parlaments zufolge spätestens bis zum
letzten Tag des Folgemonats gemeldet werden. Der
Grünen-Europaabgeordnete Daniel Freund geht aber davon aus, dass dies
auch andere Mitglieder versäumt haben: «Wahrscheinlich gibt es noch
mehr Reisen anderer Abgeordneter, die «vergessen» wurden, weil diese
Regeln in der Vergangenheit nicht richtig durchgesetzt wurden.»

Dass Metsola die Reisen nun veröffentlichte, lobte Freund. «Es ist
gut, dass Metsola bei ihren gesponserten Reisen Transparenz walten
lässt. Als Präsidentin muss sie mit gutem Beispiel vorangehen», sagte

er. Andere Abgeordnete sollten dies nun auch machen.

Metsola erklärte beispielsweise, dass der Staat Israel den Unterlagen
zufolge die Kosten für zwei Nächte in einem Hotel übernommen hatte.

Wie der Sprecher der Präsidentin betonte, sei es etwa aus
Sicherheitsgründen üblich, dass der Gastgeber gewisse Entscheidungen
treffe. Sie hatte die Reisen den Angaben zufolge vergangene Woche
öffentlich gemacht. Ähnlich war sie bereits im Fall von Geschenken

vorgegangen, die ihr als Parlamentspräsidentin übergeben worden
waren.

Seit Dezember wird das EU-Parlament von einem Korruptionsskandal
erschüttert. Die Justiz legt unter anderem der damaligen
Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili die Beteiligung an einer
kriminellen Vereinigung, Geldwäsche und Korruption zur Last.