Lebensbedrohliche Inhalte - EU-Kommission warnt Tiktok

20.01.2023 16:06

In den USA wird schon seit Jahren mit einem Tiktok-Verbot gedroht.
Jetzt erinnert ein EU-Kommissar die Videoplattform daran, dass in
Europa bald Regelverstöße mit einem Aus geahndet werden können.

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission hat dem populären Videodienst
Tiktok mit schweren Konsequenzen bei Verletzung europäischer Regeln
gedroht. Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer von scheinbar lustigen
und harmlosen Funktionen binnen Sekunden zu gefährlichen und manchmal
sogar lebensbedrohlichen Inhalten gelangen könnten, betonte
EU-Kommissar Thierry Breton am Donnerstag. Er sei auch besorgt über
Vorwürfe, dass Journalisten ausspioniert und personenbezogene Daten
an Orte außerhalb Europas übermittelt würden. Tiktok sicherte in
einer Reaktion zu, sich an europäische Gesetze zu halten.

Er habe Tiktok-Chef Shou Zi Chew «sehr deutlich signalisiert, dass es
notwendig ist, sich verstärkt um Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften
zu Datenschutz, Urheberrechten und Online-Plattformen zu kümmern»,
teilte Breton nach einem Gespräch mit dem Manager mit.

Er verwies speziell auf das neue EU-Gesetz über digitale Dienste
(Digital Services Act, DSA), das ab 1. September dieses Jahres
strikte Regeln für Online-Plattformen aufstellt. «Der DSA sieht
abschreckende Sanktionen inklusive eines Verbots bei wiederholten
ernsthaften Verstößen vor, die das Leben oder die Sicherheit von
Menschen bedrohen», unterstrich der EU-Kommissar. Ein Tiktok-Sprecher
sagte, dass bei der Unterhaltung ein Verbot nicht zur Sprache
gekommen sei.

Bei Tiktok kommen regelmäßig Mutproben in Umlauf, die gefährlich
werden können - wie etwa die «Blackout Challenge», bei der es darum
ging die Luft anztuhalten bis man das Bewusstsein verliert. Breton
verwies darauf, dass Plattformen mit vielen jungen Nutzern eine
besondere Verantwortung hätten.

Der zum chinesischen Konzern Bytedance gehörenden Video-Plattform
Tiktok werden schon seit einiger Zeit unter anderem unzureichende
Datensicherheit und mangelhafter Schutz junger Nutzerinnen und Nutzer
vorgeworfen. Tiktok weist das zurück. Ein Sprecher verwies unter
anderem darauf, dass europäische Nutzerdaten ab diesem Jahr in Irland
gespeichert würden und der Datenfluss außerhalb Europas minimiert
werde.

In den USA hatte schon Präsident Donald Trump mit einem Verbot von
Tiktok im Land gedroht. Er verwies auf die Sorge, dass chinesische
Behörden mit Hilfe von Tiktok-Daten Informationen über Amerikaner
sammeln könnten. Auch die Regierung von Joe Biden übt Druck auf den
Dienst aus. Das «Wall Street Journal» berichtete zuletzt, Tiktok habe
Washington einen Plan zu einem weitreichenden Umbau des US-Geschäfts
vorgelegt, um in den USA aktiv bleiben zu können.