Von der Leyen lässt Kandidatur bei nächster Europawahl offen

21.01.2023 20:09

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
überlegt noch, ob sie erneut bei den nächsten Europawahlen antreten
möchte. «Ich habe mich noch nicht entschieden», sagte die deutsche
Politikerin am Samstag dem Deutschlandfunk. «Ich habe jetzt drei
Jahre Mandat hinter mir, zwei Jahre noch vor mir und habe noch keine
Entscheidung getroffen.» Die nächste Europawahl findet
voraussichtlich im Frühling 2024 statt.

Von der Leyen äußerte sich auch zum Korruptionsskandal im
EU-Parlament. «Das Ganze ist wirklich bestürzend und sehr, sehr
schmerzhaft», sagte sie. Grundsätzlich arbeite sie ausgesprochen gut
mit dem Parlament zusammen. Es sei «unendlich schmerzhaft», wenn es
einige Abgeordnete gebe, die sich mit krimineller Energie
korrumpieren ließen. Es sei wichtig, wieder das Vertrauen der
Menschen zu gewinnen - in dem man gute Politik mache.

Im EU-Korruptionsskandal legt die belgische Justiz unter anderem der
früheren Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili die Beteiligung an einer
kriminellen Vereinigung, Geldwäsche und Korruption zur Last. Dabei
geht es um mutmaßliche Einflussnahme aus Katar und Marokko auf
politische Entscheidungen des Europaparlaments.