Konflikt im Südkaukasus: EU baut neue Beobachtermission auf

23.01.2023 16:33

Brüssel (dpa) - Die EU will mit einer neuen Beobachtermission zur
Entspannung des Konflikts zwischen Aserbaidschan und Armenien
beitragen. Die Außenminister der 27 Mitgliedstaaten billigten am
Montag in Brüssel einstimmig einen entsprechenden Plan. Er sieht nach
Angaben eines EU-Beamten vor, rund 100 Männer und Frauen nach
Armenien zu entsenden. Deutschland will nach Angaben von Diplomaten
einen substanziellen Beitrag leisten.

Im Mandat für die neue Mission im Südkaukasus heißt es, das
strategische Ziel bestehe darin, einen Beitrag zur Verringerung der
Zahl der Zwischenfälle in den Konflikt- und Grenzgebieten zu leisten.
Zudem geht es darum, das Risiko für die dort lebende Bevölkerung zu
verringern und damit zur Normalisierung der Beziehungen zwischen
Armenien und Aserbaidschan beizutragen. Dazu solle es zum Beispiel
Routinepatrouillen geben. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell
sprach am Montag beim Außenministertreffen von einer «neuen Phase des
EU-Engagements im Südkaukasus».

Aserbaidschan hatte Armenien Mitte September angegriffen.
Aserbaidschan wirft Armenien vor, zuvor provoziert zu haben, was das
militärisch schwächere Nachbarland zurückweist. Nach schweren Kämpf
en
mit mehr als 200 Toten gilt aktuell eine Waffenruhe. Die beiden
ehemaligen Sowjetrepubliken streiten sich seit Jahrzehnten um die
Kontrolle über das Gebiet von Berg-Karabach. Diplomaten gehen davon
aus, dass Aserbaidschans autoritäre Führung zuletzt ausnutzte, dass
Armeniens Schutzmacht Russland mit dem Krieg gegen die Ukraine
beschäftigt ist.

Die neue Überwachungsmission soll Diplomaten zufolge im Idealfall
bereits Ende Februar starten. Bis dahin muss noch der genaue
Einsatzplan abgestimmt werden. Bereits Anfang Januar hatte der
Auswärtige Dienst die Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, rund 100
Beobachter und Experten für den Einsatz bereitzustellen.