EU-Kommission will mehr Rückführungen von Migranten in ihre Heimat

24.01.2023 15:10

Brüssel (dpa) - Deutlich mehr Migranten ohne Bleiberecht sollen die
Europäische Union nach dem Willen der EU-Kommission künftig wieder
verlassen. «Diejenigen, die nicht zum Aufenthalt in der Europäischen
Union berechtigt sind, müssen in ihr Herkunftsland zurückgeschickt
werden», sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Dienstag in
Brüssel. Zusammen mit der zuständigen EU-Beauftragten Mari Juritsch
legte sie eine Strategie vor, die für mehr Rückführungen sorgen soll.

Die EU bemüht sich seit Jahren um eine höhere Rückführungsquote. So

präsentierte die EU-Kommission im April 2021 eine Strategie, die sich
vor allem auf freiwillige Rückkehrer konzentrierte. Zudem will die EU
mit ihrer Visa-Politik Druck auf Länder ausüben, die nicht zur
Rücknahme abgelehnter Schutzsuchender bereit sind.

Der Trend geht jedoch in die entgegengesetzte Richtung. 2019 sind
nach Angaben der EU-Kommission 29 Prozent jener Menschen ausgereist,
die die EU-Staaten hätten verlassen müssen. 2021 lag die Quote nur
noch bei 21 Prozent. Dabei hatte die Brüsseler Behörde noch 2018 ein
Ziel von rund 70 Prozent ausgerufen.

Auf ein neues Ziel wollten sich Johansson und Juritsch am Dienstag
nicht festlegen. Dies könne nur in Absprache mit den EU-Staaten
geschehen. Um die Zahl der Rückführungen zu steigern, setzt die
Behörde nun vor allem auf eine engere Zusammenarbeit zwischen den
Mitgliedstaaten und EU-Behörden wie Frontex.