Scholz will EU-Mercosur-Verhandlungen wieder in Gang bringen

29.01.2023 03:06

Buenos Aires (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum Auftakt seiner
Lateinamerika-Reise eindringlich dazu aufgerufen, die festgefahrenen
Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem
südamerikanischen Staatenbund Mercosur wieder in Gang zu bringen.
«Die Verhandlungen haben nun schon lange genug gedauert», sagte
Scholz am Samstag (Ortszeit) nach einem Treffen mit dem
argentinischen Präsidenten Alberto Ángel Fernández in Buenos Aires.
«Deswegen ist es wichtig, dass jetzt alle mit einem konstruktiven
Geist einen Beitrag dazu leisten, dass man sich unterhakt und einen
Weg findet, miteinander die Verhandlungen bald auch zu einem
gelungenen Ende zu führen.»

Die EU verhandelt mit dem Mercosur (Brasilien, Argentinien, Paraguay
und Uruguay) schon seit 1999 über ein Handelsabkommen. 2019 wurde
zwar ein Durchbruch erzielt, es gibt aber immer noch offene Fragen,
vor allem was den Schutz des Regenwaldes im Amazonasgebiet angeht.
Mit dem Abkommen entstünde ein Markt mit mehr als 700 Millionen
Menschen, der fast 20 Prozent der Weltwirtschaft und 31 Prozent der
weltweiten Warenexporte abdeckt.

Scholz zeigte sich optimistisch, dass es zu einer Einigung kommen
kann. «Ich habe hier guten Geist und guten Willen entdeckt», sagte
er. Fernandez sagte, er sei sich mit dem brasilianischen
Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva einig: «Wir wollen dieses
Abkommen anschieben und ins Laufen bringen. Das würde Lateinamerika
und besonders dem Mercosur nutzen, es würde Europa nutzen, und es
würde auch den Multilateralismus stärken in einer Welt, die dabei
ist, wieder bipolar zu werden.» Fernandez wies zwar auf weiter
bestehende Hindernisse hin. «Aber unser Wunsch ist, dass wir bald zu
einer Übereinkunft kommen und das Abkommen ins Laufen bringen.»

Auch zwischen der Mercosur-Staaten gab es zuletzt
Meinungsverschiedenheiten. Die linke Regierung Argentiniens will die
heimische Wirtschaft vor der internationalen Konkurrenz schützen,
während die rechten Regierungen in Uruguay und Brasilien bis zum
dortigen Machtwechsel zum Jahreswechsel Handelshemmnisse abbauen
wollten.