Wissing erwartet baldige Fortschritte im Streit um Verbrenner-Aus

13.03.2023 18:54

Straßburg (dpa) - Bundesverkehrsminister Volker Wissing erwartet
zügige Fortschritte im Streit um ein geplantes Verbot für Neuwagen
mit Verbrennungsmotor ab 2035. «Die Gespräche, die wir bisher gefüh
rt
haben, haben sehr viel Klarheit gebracht», sagte der FDP-Politiker am
Montag in Straßburg. «Wir wissen, wo jetzt noch Hürden zu nehmen
sind, und ich bin zuversichtlich, dass wir vielleicht diese Woche
schon weiterkommen.»

Eigentlich galt es als beschlossene Sache, dass ab 2035 nur noch
emissionsfreie Neuwagen in der EU hätten verkauft werden dürfen. Die

für vergangene Woche vorgesehene EU-Abstimmung über das geplante Aus
war aber wegen Nachforderungen Deutschlands verschoben worden.
Der Vorgang gilt als ungewöhnlich, da die Bundesregierung
dem Ergebnis zuvor schon zugestimmt hatte und die endgültige
Abstimmung eigentlich nur eine Formsache hätte sein sollen.

Im Kern geht es bei dem Streit um die Nutzung von synthetischen
Kraftstoffen. Mit sogenannten E-Fuels ist es theoretisch möglich,
Verbrenner klimafreundlich zu betreiben. Ihre Herstellung ist aber
verhältnismäßig energieintensiv und Viele führen an, dass die
Kraftstoffe in der Luftfahrt und im Seeverkehr dringender gebraucht
werden.

«Jede Lösung, die es ermöglicht, Verbrennungsmotoren, die
ausschließlich mit synthetischen Kraftstoffen fahren, nach 2035
zuzulassen, ist für uns eine gute Lösung», sagte Wissing. Die
EU-Kommission werde nun konkretere Vorschläge bekommen, so der
Minister. Diese müssten mehr als Absichtserklärungen enthalten und
würden nun im Detail formuliert.