Scholz für stärkere Bemühungen um Konfliktlösung in Berg-Karabach

14.03.2023 16:17

Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat dazu aufgerufen, die
Bemühungen um eine Lösung des Konflikts zwischen Aserbaidschan und
Armenien um die Region Berg-Karabach zu intensivieren. Deutschland
sei besorgt über die instabile Lage an der Grenze zwischen beiden
Ländern, sagte Scholz am Dienstag nach einer Pressekonferenz mit dem
aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev in Berlin. «Die
Situation ist auf Dauer nicht tragbar und birgt die Gefahr weiterer
Eskalation. Das haben die Ereignisse der vergangenen Wochen und
Monate immer wieder vor Augen geführt.» Es sei wichtig, möglichst
schnell eine dauerhafte und tragfähige Lösung zu finden.

Die beiden ehemaligen Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan
streiten sich seit Jahrzehnten um die Kontrolle von Berg-Karabach,
einer Region in Aserbaidschan, die mehrheitlich von Armeniern bewohnt
wird. Der Konflikt war im vergangenen Jahr wieder aufgeflammt, knapp
zwei Jahre nach Ende des Krieges beider Länder um die Region. Mehr
als 6500 Menschen wurden bei den Kämpfen 2020 nach Schätzungen
getötet. Unter Vermittlung von Russland war dann im November 2020 ein
Waffenstillstand ausgehandelt worden.

Ungeachtet des Konflikts sprach sich Scholz dafür aus, die
Zusammenarbeit im Energiebereich mit Aserbaidschan zu intensivieren.
«Das Land hat das Potenzial einen wichtigen Beitrag zur
Diversifizierung der deutschen und europäischen Energieversorgung zu
leisten», sagte der Kanzler. Er nannte die Öl- und Gasvorkommen, aber
auch erneuerbare Energien.

Aliyev betonte, dass sein Land die Gas-Exporte nach Europa weiter
ausbauen wolle. «Aserbaidschan ist für Europa ein verlässlicher
Partner.» Das Land will 2023 insgesamt 24 Milliarden Kubikmeter Gas
exportieren - die Hälfte davon nach Europa. Das Gas aus Aserbaidschan
hilft der Europäischen Union, die Kappung der russischen
Gaslieferungen nach dem russischen Angriff auf die Ukraine
auszugleichen. Ab 2027 sollen jährlich mindestens 20 Milliarden
Kubikmeter in die EU fließen. Wegen des Berg-Karabach-Konflikts und
weil das Land autoritär geführt wird, gibt es aber auch Kritik an der
Vereinbarung.