Von der Leyen: Müssen bei Rohstoffen unabhängiger von China werden

15.03.2023 10:39

Straßburg (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat
bei wichtigen Rohstoffen etwa für Handys oder Computerchips vor einer
zu großen Abhängigkeit Europas von China gewarnt. «Wir beziehen 98
Prozent unserer seltenen Erden und 93 Prozent unseres Magnesiums aus
China», sagte die deutsche Politikerin am Mittwoch in Straßburg.
Deshalb will ihre Behörde am Donnerstag ein Gesetz über wichtige
Rohstoffe vorschlagen, das Produktionsziele für Europa festlegt.
Einem Entwurf zufolge sollen etwa der Jahresbedarf bestimmter Erze
oder Mineralien zu mindestens zehn Prozent in der EU gefördert
werden.

Zugleich will die EU-Kommission ein Gesetz vorlegen, das
Genehmigungsverfahren erleichtern, Beihilferegeln vereinfachen und
die Verwendung von EU-Mitteln flexibilisieren soll. Man müsse die
eigene Industriebasis für eine klimafreundliche Wirtschaft fördern,
um in Europa neue Arbeitsplätze zu schaffen, sagte von der Leyen.

Auch EU-Ratspräsident Charles Michel betonte im Europaparlament, dass
die EU unabhängiger von China werden müsse. Wie teuer derlei
Abhängigkeiten werden könnten, habe man bei der Energieversorgung
durch Russland gesehen. Zugleich müsse man bei globalen Themen wie
dem Klimaschutz oder der Gesundheit mit China zusammenarbeiten, sagte
der Belgier.