EU-Kommission präsentiert Pläne für klimafreundlichere Industrie

15.03.2023 17:30

Brüssel (dpa) - Beim Wandel zu einer klimafreundlichen Industrie will
die EU-Kommission bestimmte Branchen durch weniger Bürokratie
entlasten und Europa unabhängiger von wichtigen Rohstoff-Exporteuren
wie China machen. Dazu präsentiert die Brüsseler Behörde
am Donnerstag zwei Gesetzesvorschläge.

Mit dem sogenannten Europäischen Gesetz über kritische Rohstoffe
sollen unter anderem Vorgaben für Produktionsziele gemacht werden.
Einem Entwurf zufolge sollen mindestens zehn Prozent des
Jahresverbrauchs bestimmter Erze und Mineralien in der EU gefördert
werden. Bisher ist die EU bei wichtigen Rohstoffen abhängig von
Drittstaaten. «Wir beziehen 98 Prozent unserer seltenen Erden und 93
Prozent unseres Magnesiums aus China», berichtete jüngst die
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Der zweite Vorschlag soll unter anderem Genehmigungsverfahren für
strategisch wichtige Wertschöpfungsketten erleichtern, Beihilferegeln
vereinfachen und die Verwendung von EU-Mitteln flexibilisieren. Bis
2030 sollen mindestens 40 Prozent der Technologien für eine
klimafreundliche Wirtschaft und Gesellschaft in der EU hergestellt
werden, so von der Leyen.