Scholz gibt Regierungserklärung zu anstehendem EU-Gipfel ab

15.03.2023 17:30

Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag im
Bundestag eine Regierungserklärung zum anstehenden EU-Gipfel ab. Die
Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen
Union beschäftigen sich in der kommenden Woche in Brüssel mit Themen
wie Wettbewerbsfähigkeit, Energie und dem russischen Krieg in der
Ukraine. Es ist üblich, dass der Kanzler dem Bundestag vor einem
solchen Gipfel die Position Deutschlands darstellt.

Im Bundestag geht es danach unter anderem um die Bundeszuschüsse zum
sogenannten Deutschlandticket. Das 49-Euro-Abo soll ab Mai gelten.
Mit ihm können Nutzerinnen und Nutzer bundesweit im Regionalverkehr
Bus und Bahn fahren für zunächst 49 Euro pro Monat. Das Angebot gilt
als Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket, das im vergangenen Sommer
drei Monate lang angeboten wurde.