Scholz kündigt mehr kontinuierliche Waffenlieferungen an Ukraine an

16.03.2023 10:58

Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat weitere
Waffenlieferungen an die Ukraine im Schulterschluss mit den anderen
EU-Staaten angekündigt. Gemeinsam mit den europäischen Partnern werde
Deutschland dafür sorgen, dass die Ukraine Waffen und Ausrüstung
erhalte, um durchzuhalten und sich zu verteidigen, sagte Scholz am
Donnerstag im Bundestag bei einer Regierungserklärung zum EU-Gipfel
kommende Woche.

«Ganz besonders wichtig ist, die Ukraine rasch mit der nötigen
Munition zu versorgen», sagte Scholz. «Beim Europäischen Rat werden
wir gemeinsam mit unseren EU-Partnern weitere Maßnahmen beschließen,
um eine noch bessere, kontinuierliche Versorgung zu erreichen.»
Deutschland sei dabei bereit, seine Beschaffungsvorhaben auch für
andere Mitgliedsstaaten zu öffnen. Deutschland leistet bereits
umfangreiche Waffenhilfe an die von Russland angegriffene Ukraine.

Die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten der
Europäischen Union beschäftigen sich in der kommenden Woche in
Brüssel mit Themen wie Wettbewerbsfähigkeit und Energie, aber auch
mit dem russischen Krieg in der Ukraine.