Mehr Unabhängigkeit: EU-Kommission macht Zielvorgaben für Rohstoffe

16.03.2023 12:43

Brüssel (dpa) - Mit festen Zielvorgaben für die Versorgung mit
wichtigen Rohstoffen will die EU-Kommission Europas Abhängigkeit von
China und anderen Ländern beenden. Konkret geht es um Rohstoffe wie
Lithium, das für die Produktion von Batterien und damit für den
Wandel zu einer klimafreundlichen Wirtschaft von großer Bedeutung
ist, wie aus einem Vorschlag der Kommission vom Donnerstag
hervorgeht. Demnach sollen künftig in der EU gemessen am
Jahresverbrauch mindestens 10 Prozent dieser strategisch besonders
wichtigen Rohstoffe gefördert, 40 Prozent verarbeitet und 15 Prozent
recycelt werden. Europaparlament und EU-Staaten müssen über die
Vorschläge nun diskutieren und sich auf ein endgültiges Gesetz
einigen.

Kommissionschefin Ursula von der Leyen betonte, man verstärke die
Zusammenarbeit mit zuverlässigen Handelspartnern auf der ganzen Welt,
um die Abhängigkeit der EU von nur einem oder wenigen Ländern zu
verringern. Ihren Angaben zufolge bezieht die EU etwa 98 Prozent
ihrer seltenen Erden und 93 Prozent ihres Magnesiums aus China. Aber
auch von anderen Ländern ist die Abhängigkeit groß:
Kommissionsangaben von 2020 zufolge kommen 78 Prozent des Lithiums
aus Chile.

Kritik an dem Vorhaben kommt aus der Industrie. «Die
Gesetzesinitiative bleibt weit hinter den Erwartungen und
Notwendigkeiten zurück», kritisierte der deutsche Autobranchenverband
VDA. Es gebe zwar richtige Impulse, aber statt einer europäischen
Agentur, die direkt in Rohstoffprojekte investieren könne, würden
unrealistische Ziele für Selbstversorgung, Recycling und Importquote
vorgeschlagen.

Auch die Deutsche Industrie- und Handelskammer sieht Nachholbedarf.
Eine Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für wichtige
Rohstoffprojekte - beim Abbau, in der Weiterverarbeitung sowie im
Recycling - sei zwar gut. Staatliche Vorgaben, wie die
Rohstoffversorgung von Unternehmen breiter aufgestellt werden solle,
schössen dagegen über das Ziel hinaus.