Scholz sieht Gespräche über Verbrenner-Autos «auf gutem Weg»

23.03.2023 12:37

Brüssel (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Gespräche
über eine Lösung des Streits über Verbrenner-Autos auf «einem guten

Weg». Zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel bekräftigte der Kanzler
am Donnerstag, dass es aus Sicht seiner Regierung bereits eine «klare
Verständigung» gebe. Dazu gehöre, dass die Europäische Kommission
einen Vorschlag mache, wie auch nach 2035 ausschließlich mit
klimaneutralen E-Fuels betriebene Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor
zugelassen werden können.

«Es geht jetzt eigentlich nur noch ganz pragmatisch darum, den
richtigen Weg zu finden, diese von der Kommission ja längst gegebene
Zusage umzusetzen». sagte Scholz. Es sei «immer richtig, sich an die
eigenen Zusagen zu halten.»

Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten hatten sich im
Herbst darauf verständigt, dass in der Europäische Union ab 2035 nur
noch emissionsfreie Neuwagen zugelassen werden dürfen. Eine für
Anfang März vorgesehene Bestätigung des Deals durch die EU-Staaten
wurde von Deutschlands jedoch zunächst verhindert. Die
Bundesregierung verlangt zunächst einen Vorschlag der EU-Kommission
zu den E-Fuels.