Baerbock will in Georgien für EU-Annäherung werben

23.03.2023 17:30

Tiflis (dpa) - Außenministerin Annalena Baerbock will an diesem
Freitag in der Südkaukasusrepublik Georgien angesichts von
Einflussversuchen Russlands für die weitere Annäherung an die
Europäische Union (EU) werben. Zunächst ist ein Treffen mit ihrem
Amtskollegen Ilia Dartschiaschwili geplant. Anschließend will die
Grünen-Politikerin Ministerpräsident Irakli Garibaschwili sowie
Staatspräsidentin Salome Surabischwili treffen. Zudem steht ein
Besuch der EU-Beobachtermission EUMM an der Verwaltungsgrenze
Georgiens zu dem abtrünnigen Gebiet Südossetien auf dem Programm.

Die EU hatte die Ukraine und deren kleinen Nachbarrepublik Moldau im
Juni 2022 im Zusammenhang mit dem russischen Angriff auf die Ukraine
zu Beitrittskandidaten gemacht. Georgien wurde dieser Status in
Aussicht gestellt, sobald bestimmte Reformen erfüllt sind. Vor gut
zwei Wochen hatte das Parlament in Tiflis nach Massenprotesten
Gesetzespläne zur Einstufung ausländischer Medien und Organisationen
als «Agenten» zurückgezogen, die an russische Vorbilder erinnerten.

Georgien mit seinen etwa 3,7 Millionen Einwohnern steht auch viele
Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion unter dem Einfluss
seines großen Nachbarn Russland. Moskau führte 2008 Krieg gegen das
kleine Land am Schwarzen Meer. Bis heute unterstützt Russland die
abgespaltenen georgischen Gebiete Südossetien und Abchasien und hat
in der Region eigene Truppen stationiert. Die relativ
russlandfreundliche Regierungspartei Georgischer Traum hat die
meisten Sitze im Parlament. Größte Oppositionspartei ist die
Vereinigte Nationale Bewegung des früheren Präsidenten Michail
Saakaschwili, der wegen Korruptionsvorwürfen inhaftiert ist.