Scholz erwartet von China auch Gespräche mit der Ukraine

24.03.2023 16:25

Brüssel (dpa) - Nach dem chinesisch-russischen Gipfeltreffen in
Moskau erwartet Bundeskanzler Olaf Scholz von der Führung in Peking
auch Gespräche mit der Ukraine. «Was wir allerdings natürlich finden

ist, dass man nicht nur mit dem russischen Präsidenten sprechen
sollte, (sondern) auch mit dem ukrainischen», sagte der SPD-Politiker
am Freitag nach dem EU-Gipfel in Brüssel. Er bekräftigte außerdem,
dass für ihn die Grundlage eines fairen Friedens in der Ukraine der
Truppenrückzug Russlands sei. «Das ist für mich jedenfalls klar und
muss dann auch in der öffentlichen Debatte gesagt werden.»

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hatte am Dienstag im Kreml
den russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen, um über den
Krieg sowie über den Ausbau der strategischen Partnerschaft beider
Länder zu sprechen. Scholz hatte sich bereits vor der Reise Xis dafür
ausgesprochen, dass der chinesische Präsident auch Kontakt zum
ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj aufnimmt.

Der Kanzler warnte China am Freitag erneut vor Waffenlieferungen an
die russischen Streitkräfte. Das wäre «ein schlimmer Fehler», sagte

er. Bisher seien solche Lieferungen aber nicht beobachtet worden.