Scholz begrüßt Kompromiss im Verbrenner-Streit

25.03.2023 16:48

Potsdam (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Kompromiss im
Streit um die Zukunft von Autos mit Verbrennungsmotoren begrüßt. Mit
der Ausnahmeregelung für klimaneutrale Kraftstoffe - sogenannte
E-Fuels - sei eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt
worden, sagte Scholz am Samstag bei einem Bürgergespräch in Potsdam.
Er machte aber auch deutlich, dass er eine Anwendung der Regelung
noch für offen hält. «Wieviele davon Gebrauch machen und ob das
überhaupt relevant wird, das kann niemand sagen.»

Nach wochenlangem Ringen hatte sich Bundesverkehrsminister Volker
Wissing (FDP) am Freitagabend mit EU-Kommissionsvize Frans Timmermans
auf einen Kompromiss in dem Streit um die Zukunft des
Verbrennermotors verständigt. Danach können auch nach 2035 Neuwagen
mit einem solchen Antrieb in der EU zugelassen werden, wenn sie mit
klimaneutralem Kraftstoff betankt werden.

Europaparlament und EU-Staaten hatten sich eigentlich schon im
Oktober darauf geeinigt, dass in der EU ab 2035 nur noch
emissionsfreie Neuwagen zugelassen werden dürfen. Deutschland bestand
allerdings darauf, dass grundsätzlich alle Autos mit
Verbrennungsmotoren einbezogen werden, die mit sogenannten E-Fuels
betrieben werden. Das sind Kraftstoffe, die mit Ökostrom aus Wasser
und Kohlendioxid erzeugt werden.