Von der Leyen: Engere Zusammenarbeit mit Europarat bei EU-Beitritten

17.05.2023 18:08

Reykjavik (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
sieht künftig eine engere Zusammenarbeit zwischen der EU, dem
Europarat und EU-Beitrittskandidaten. Das vergangene Jahr habe vor
dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine einen
Wendepunkt auf dem Weg vieler Länder in die EU markiert, sagte sie am
Mittwoch in Reykjavik beim Europaratsgipfel. Das betreffe etwa die
westlichen Balkanstaaten, Georgien oder die Ukraine.

«Deshalb sehe ich Raum für eine noch engere Zusammenarbeit und
Partnerschaft zwischen der Europäischen Union, dem Europarat und
jedem einzelnen Beitrittskandidaten, damit die Geschichte der
europäischen Demokratie weitergeschrieben wird, in der Ukraine und
anderswo auf unserem Kontinent.» Die Ukraine ist seit vergangenem
Sommer offiziell EU-Beitrittskandidat.

Der Europarat wurde 1949 zum Schutz von Demokratie, Menschenrechten
und Rechtsstaat in Europa gegründet. Er ist von der Europäischen
Union unabhängig. Ihm gehören auch deutlich mehr Länder an als der EU

- fast alle europäischen Staaten. Die Ukraine ist seit 1995 Mitglied.
Russland wurde nach der Invasion in der Ukraine ausgeschlossen. Das
gemeinsame Nachbarland Belarus ist suspendiert und bei dem Gipfel nur
noch als Beobachter dabei.