Von der Leyen: EU hat Beweise für Sanktionsumgehung über China

21.05.2023 15:03

Hiroshima (dpa) - Mehrere in China gemeldete Firmen sind nach Angaben
von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an der Umgehung
von Sanktionen gegen Russland beteiligt. Man habe «klare Beweise»,
dass «etwa acht Unternehmen» über Drittländer sanktionierte Güter
aus
der Europäischen Union direkt nach Russland lieferten, sagte sie dem
ZDF am Rande des G7-Gipfels der führenden westlichen
Industrienationen in Japan. Dass die Unternehmen in China gemeldet
seien, heiße allerdings nicht zwangsläufig, dass es chinesische
Unternehmen seien. «Das sind Unternehmen, die zum Teil auf dem Papier
existieren und Besitzer haben, die andere Nationalitäten haben»,
sagte die deutsche Spitzenpolitikerin.

Was für Güter aus der EU die Unternehmen nach Russland
transportieren, sagte von der Leyen nicht. Sie betonte allerdings,
dass sie über das elfte EU-Sanktionspaket mit Strafmaßnahmen belegt
werden sollen. «Wir meinen es ernst, dass wir die Sanktionsumgehung
unterbinden wollen», sagte von der Leyen.

Einen Vorschlag für das elfte Sanktionspaket hatte die EU-Kommission
bereits Anfang des Monats vorgelegt. Er wird derzeit von den
Mitgliedstaaten verhandelt.