Krieg gegen Ukraine: EU-Außenminister beraten über weiteres Vorgehen

21.05.2023 17:30

Brüssel (dpa) - Die EU-Außenministerinnen und -minister beraten
am Montag (9.00 Uhr) in Brüssel über den weiteren Umgang
mit Russlands Krieg gegen die Ukraine. Geplant ist, dass der
ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba per Videokonferenz an
dem Treffen teilnehmen wird. Es wird erwartet, dass über den Stand
eines neuen Sanktionspakets gegen Russland gesprochen wird. Einen
Vorschlag für ein elftes Sanktionspaket der Europäischen Union hatte

die EU-Kommission Anfang des Monats vorgelegt. Er wird derzeit von
den Mitgliedstaaten verhandelt.

Darüber hinaus ist geplant, dass die Außenminister grünes Licht für

neue Sanktionen gegen den Iran geben und einen Gedankenaustausch über
die Lage am Horn von Afrika und dem Westbalkan führen werden. Mit den

Außenministern der Westbalkanstaaten steht ein Arbeitsessen auf der
Agenda. Mit Blick auf Afrika werden die Außenminister voraussichtlich
über die Situation im Sudan sprechen, dort war ein lange schwelender
Machtkampf Mitte April gewaltsam eskaliert.

Die Konfliktparteien im Sudan hatten sich nach Angaben der
US-Regierung von Samstagabend (Ortszeit) auf eine siebentägige
Waffenruhe geeinigt und diese erstmals mit ihren Unterschriften
besiegelt. Die Waffenruhe, die den Angaben zufolge unter Vermittlung
der USA und Saudi-Arabiens zustande kam, soll demnach am Montagabend
(sudanesischer Ortszeit) in Kraft treten.