Dänemark in europäischer Militär-Kooperationsplattform aufgenommen

23.05.2023 12:54

Brüssel (dpa) - Dänemark ist in die militärische
Kooperationsplattform Pesco aufgenommen worden. Die EU-Staaten
stimmten am Dienstag in Brüssel einem entsprechenden Beschluss zu.
Über die Plattform werden gemeinsame Militärprojekte von EU-Staaten
organisiert. Mit dem Beitritt Dänemarks zur Pesco-Familie werde die
Zusammenarbeit weiter vertieft, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep
Borrell. Damit sind nun alle EU-Staaten mit Ausnahme von Malta Teil
der Plattform.

Vor dem Eindruck des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hatte
die dänische Bevölkerung am 1. Juni 2022 bei einer Volksabstimmung
mit deutlicher Mehrheit für die Abschaffung des sogenannten
EU-Verteidigungsvorbehalts ihres Landes gestimmt. Die seit 1993
bestehende Sonderregelung war EU-weit einzigartig und bedeutete bis
dahin, dass sich Deutschlands nördlichster Nachbar zwar an zivilen,
nicht aber an militärischen EU-Missionen beteiligen konnte.

Die militärische Zusammenarbeit in der EU fokussiert sich vor allem
auf Friedensmissionen, Stabilität und die Ausbildung von Soldaten
anderer Staaten. Dass Dänemark nun auch Teil von Pesco wird, wird als
letzter Schritt beim Wegfall dänischer Sonderregelungen betrachtet.