EU-Gericht entscheidet über Schutz von Emmentaler-Käse

23.05.2023 17:30

Luxemburg (dpa) - Das Gericht der EU entscheidet am Mittwoch in
Luxemburg (9.30 Uhr), ob der Schweizer Emmentaler-Käse in der EU als
Marke geschützt werden kann. Hintergrund ist eine Klage der Schweizer
Branchenorganisation Emmentaler Switzerland gegen das Amt der
Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Der Verband will
erreichen, dass der Emmentaler im Gebiet der EU geschützt wird und
damit nur echter Schweizer Emmentaler so bezeichnet werden darf. Das
EUIPO lehnte das ab: Emmentaler bezeichne nur eine Käsesorte, aber
nicht die geografische Herkunft. Nun müssen die Luxemburger Richter
entscheiden, ob die Entscheidung des Amtes aufgehoben werden soll.